Wichtiges wegen den benutzernamen in jedlichen foren

Zitat von Miss Kitty

*blub* was solln das :misstrau... wär dann zum beispiel kitty (wegen hello kitty) auch betroffen? Ich meien so kann man sich ja alles zurechtlegen und dann wird das ganze forum gelöscht :illepall... stromberg (nur als beispiel)? Ist aus einer Sendung. Huhn? Oh gott die Macher der Moorhuhnjagd sollten sofort klagen :misstrau das is krank...

o_O na ja ob das jetzt soooooooooo extrem ist denke ich nicht -_-
ich meine, niemand hat das recht, jemanden wegen "huhn" zu verklagen,
da kann man ja nix copyrighten, das isn tier XD. die huhngewerkschaft
könnte höchstens diese Moorhuhm-spiel-teile verklagen ~ aber was
red ich da ... Huhngewerkschaft xD ... Aber um dein Avatar mach ich
mir sorgen ;D... also sooo übertrieben isses sicher auch nich .. nur das
mit den Avas und Sigs würd mich mal echt interessieren, halt so mit
Logos zum Beispiel oO

Zitat von Miss Kitty

man bedenke dazu mal bitte die tausend beyonces,j.los,britneys,avril lavignes usw. die hier mit allen möglichen zahlen -und zeichenkombinationen vertreten sind O.o

Jo, ich knuddel an dieser Stelle dann mal meine Avril_Lavigne89 :roftl
(falls se das überhaupt ließt .. :misstrau)

Zitat von SimsHexe1982

laut den informationen von meinem schatz sollen ALLE foren kontrolliert werden nicht nur die großen.

Darf ich einmal herzlich lachen?
Ich möchte nicht wissen, wie viele Foren es im Internet gibt, doch da sich jeder "Trottel" ein kostenloses Foren bei welchem Anbieter auch immer machen kann, gehe ich davon aus, dass die Herren die nächsten Jahre beschäftigt sind um allein die "Kandidaten" rauszusuchen, die sie anklagen wollen.
Hilfe wir brauchen Jurastudenten.

Was ist eigentlich mit Personen, deren Vorname ein Markenname ist? (Ich muss dabei gerade an "Mercedes" denken.)

Kathy

Zitat von SimsHexe1982

. du kannst ja auch nicht verklagt werden wenn deine eltern dir den namen mercedes geben. also von daher ist das dann wohl geklärt.

na hoffen wirs nicht dass meine mutter noch ne klage am hals hat weil ich heisse wie ne bekannte tennisspielerin :roftl

LOOOOOOOOOOOOOOOL!

Demnächst läst sich dann noch jemand jeden einzelnen Buchstaben des Alphabets als Markenname eintragen, dann darf man dann auch nichts mehr schreiben oder wie? Die spinnen doch! :illepall

Ich finde nicht das man gegen Markenrecht verstoßen hat wenn ich jetzt schreibe mein lieblings Schockolade ist XY. Wenn ich den Orginal Marken Schriftzug auf meiner HP verwende könnte es schon andere aus sehen aber nur wenn ich den Namen erwähne habe ich nicht gegen geltendes Recht verstoßen!

Wie es mit nichnames aussieht weiß ich nicht aber kann ich mir auch nicht vorstellen.....

Also, um die Panik hier mal etwas einzudämmen....

Es ist niemand verklagt worden. Bisher ist lediglich eine (eine einzige !) Abmahnung ergangen, die aufgrund der besonderen Rechtslage in Deutschland (die es so nirgends anders gibt) auch sehr oft zum äußerst unmoralischen "Abzocken" von Unschuldigen oder Personen, die eine ganze Kleinigkeit in irgendwelchen rechtlichen Vorschriften übersehen haben, verwendet wird. Auftraggeber war ein Unternehmen, Ausführender eine Anwaltskanzlei und Empfänger ein Unternehmen bzw. eine Privatperson. Damit betrifft das erstmal lediglich dieses eine Forum, und darin genau einen einzigen Nick. Insbesondere ändert sich damit nichts daran, was "erlaubt" oder "verboten" ist.
Inhalt dieser Abmahnung war nun vereinfacht folgendes: Der Forenbetreiber wurde beschuldigt, eine geschützte Marke unrechtmäßig "im geschäftlichen Verkehr" zu verwenden, und aufgefordert, das zu unterlassen. Akzeptieren kann er das, indem er eine sogenannte "strafbewehrte Unterlassungserklärung" unterschreibt; das ist ein Papier, in dem er sich verpflichtet, die ihm vorgeworfene Verfehlung zukünftig nicht wieder zu begehen - und falls doch, ist eine Vertragsstrafe von in diesem Fall 100.000€ zu zahlen.
Für diese Abmahnung wurden ihm die Anwaltskosten in Rechnung gestellt (das gehört zu den Dingen, die wie erwähnt nur in Deutschland so sind), die noch dazu durch den astronomisch hoch angesetzten Streitwert (eben die 100.000€) extrem hoch ausfielen - hätte allein die Abmahnung schon Erfolg gehabt und der Forenbetreiber klein beigegeben, hätte die Anwaltskanzlei schon über 5000€ eingestrichen.

Ich empfehle wirklich jedem, der sich jetzt irgendwelche Sorgen macht, zumindest die jeweils direkt verlinkten Posts im Heise-Forum in meinem Beitrag weiter oben zu lesen, denn darin wird ziemlich klar, was diese Aktion für ein Schwachsinn ist. Ich will den Sachverhalt nur nochmal kurz anreißen: Ein User eines Bodybuilder-Forums hat - anzunehmenderweise zufällig - einen Nick gewählt, der abgesehen von der genauen Schreibweise identisch mit einer angemeldeten Marke im Bereich Versicherungswesen ist. Der Inhaber dieser - niemals benutzten - Marke mahnt nun den Forenbetreiber ab (nicht etwa den User), weil dieser angeblich die geschützte Marke unrechtmäßig im geschäftlichen Verkehr nutzt. Als Begründung wird das Auftreten des Nicks im Forum sowie in den Suchergebnissen von Google angeführt. Das ist nun in mehr als einer Hinsicht Blödsinn - zum einen wird die Marke nicht annähernd in dem Bereich verwendet, für den sie geschützt ist, und zum anderen benutzt den Nick nicht der Forenbetreiber, sondern der User. Unter einem der oben von mir genannten Links wird erklärt, daß nach dem Teledienste-Gesetz Forenbetreiber nicht für Rechtswidrigkeiten der User verantwortlich gemacht werden können, solange sie nichts davon wissen, also hat der Betreiber damit schon mal gar nichts zu tun, bis er darauf hingewiesen wird (diesen Hinweis sofort in Form einer Abmahnung zu erteilen, dürfte unzulässig sein). Dem User selbst wiederum kann man nichts, weil das Markenrecht für ihn als Privatperson nicht gilt. Solange ein Nick als solcher nicht gegen geltendes Recht verstößt, kann man sich nennen, wie man lustig ist - also meinetwegen auch MicrosoftOpelSiemens; das war so, und das bleibt so.

Auf Dauer sind also meiner Ansicht nach (soweit ich das alles halt verstanden hab) keinerlei ernsthafte Konsequenzen für Foren im Allgemeinen zu befürchten; es gibt nur eine etwas kritische Übergangsphase, bis der Fall endgültig geklärt ist. Das liegt einfach daran, daß andere Abzocker auf ähnliche Ideen kommen und einfach mal wild Foren abmahnen könnten, in der Hoffnung, daß irgendwer klein beigibt (und die Chance ist gar nicht mal so klein, weil sich gar nicht jeder genügend auskennt oder umsichtig genug reagiert) - und selbst wenn man das nicht tut, das ganze ausficht und gewinnt, kann das doch einiges an Zeit, Geld und Nerven kosten. Wenn die Sache erst mal durch ist und der Abzocker sein Fett weg gekriegt hat, existiert damit quasi ein Präzedenzfall, so daß eventuelle Nachahmer sich schon um einiges geschickter anstellen bzw. irgendwelche Besonderheiten in bestimmten Fällen finden müssen, um mit sowas nochmal eine Aussicht auf Erfolg zu haben.

Hier noch die Seite des betroffenen Forums zu dem Thema, auch mit der inzwischen erfolgten Reaktion, die auf mich einen ganz guten Eindruck macht und der Gegenseite keine neue Angriffsfläche bieten dürfte: http://www.ironsport.de/klage_gegen_forum.html

Zitat von SimsHexe1982

laut den informationen von meinem schatz sollen ALLE foren kontrolliert werden nicht nur die großen.

Sorry, aber das ist Stuß. Niemand "kontrolliert" die Foren - wer sollte das auch sein ? Wie oben gesagt, gibt es hier keinerlei staatliche Beteiligung; das "Erlaubte" hat sich auch nicht geändert. Klar, wer auf der Suche nach Abmahn-Opfern ist, kann sich auch kleine Foren vornehmen, aber es gibt da jetzt keine irgendwie koordinierte Aktion, bei der systematisch "alle" Foren durchgekämmt werden. Wie Kathy auch schon anmerkte, wäre das ohnehin unmöglich, da niemand "alle" Foren finden kann - die sind ja schließlich nicht alle irgendwo registriert.

Das alles ist nur das, was ich in verschiedenen Quellen gelesen und verstanden hab, es kann also durchaus sein, daß das nicht alles exakt stimmt - ich bin kein Jurist, und das ist gut so. Trotzdem denke ich, daß es im großen und ganzen zutrifft. Ich hoffe, ich hab damit für all diejenigen etwas Licht in die Sache gebracht, die bisher nur einige Fetzen verstanden haben, aber das Gesamtbild nicht so recht zusammensetzen konnten.

Ach ja: Dieser Beitrag gibt nur meine Meinung wieder und stellt insbesondere keine Rechtsberatung dar. Außerdem habe ich ihn als User dieses Forums und aus eigenem Antrieb verfaßt, nicht in meiner Funktion als Moderator oder im Auftrag.

Noch eine Seite, auf der das ganze fachlich etwas präziser aufgearbeitet wurde, wobei der Inhalt mein oben verfaßtes Pamphlet bestätigt: http://www.lawblog.de/index.ph…/marke-als-nick-abmahnung