Dies ist eine kopie aus WinFuture.de. sollte dies hier falsch sein so bitte ich um entschuldigung, und ich wollte dieses forum darüber nur in kenntniss setzen.
Forenbetreiber wegen Benutzername abgemahnt
von stefanra für WinFuture.de
Die rechtlichen Schritte gegen Seiten im Internet haben mit dem gestrigen Tag eine neue Dimension erreicht. Inzwischen ist es nicht nur die Musikindustrie, die massiv gegen Internetseiten vorgeht, inwiefern einige Aktionen davon angemessen waren, das lassen wir mal dahin gestellt.
Dass sich aber inzwischen auch Forenbetreiber vor den eifrigen Rechtsanwaltskanzleien bzw. vor eifrigen Rechtsanwälten mancher Konzerne fürchten müssen, ist ein Novum.
Gestern wurden die Betreiber des Internetforums Ironsport.de, ein Forum für Bodybuilding, Kraftsport und Fitness, abgemahnt. Der Grund für die Abmahnung: Ein im Forum registrierter Benutzer hat einen Benutzernamen gewählt, der gegen eine Seit 1999 eingetragene Marke verstößt.
Den Streitwert von 100.000 Euro begründet die Kanzlei mit der Anzahl der im Forum registrierten Benutzer und erstellten Beiträge. Bis jetzt sieht es allerdings so aus, als würde die Marke gar nicht verwendet werden.
Dennoch verstößt der so gewählte Benutzername gegen geltendes Markenrecht. Die Anwälte werfen dem Betreiber vor, den geschützten Namen im geschäftlichen Verkehr zu benutzen und damit gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb zu verstoßen.
Eine Unterlassungserklärung ist dem Schreiben auch beigefügt. Sie muss bis zum 13. Juni an die Anwälte zurückgeschickt werden, ehe diese weitere rechtliche Schritte in Erwägung ziehen. Der Rechnungsbetrag in Höhe von 5200 Euro muss auch bis kommenden Montag eintreffen.
Der Betreiber hat die Anklage inzwischen auf seiner Internetseite veröffentlicht. Man kann sie hier aufrufen. Am kommenden Montag will sich der Betreiber mit seinem Anwalt treffen um das weitere Vorgehen abzustimmen.
Sollte diese neue Dimension von Abmahnungen wirklich Schule machen, so erschwert dies das Betreiben von Internetforen erheblich. Die Benutzernamen aller registrierten Benutzer sowie alle Beiträge müssten auf entsprechende Verstöße gegen eingetragene Marken überprüft werden. Im WinFuture-Forum, ein Forum mit knapp 15.000 registrierten Benutzern, die inzwischen fast 400.000 Beiträge verfasst haben, wäre eine solche Überprüfung auf Verstöße gegen Marken ziemlich undenkbar.