Was hältst du von ACTA? 0
-
Ich bin für ACTA! (0) 0%
-
Ich bin gegen ACTA! (0) 0%
-
Ich habe eine Petition (online) unterzeichnet/ ich war demonstrieren. (0) 0%
-
Ich habe keine Ahnung, was ACTA bedeutet. (0) 0%
-
ACTA ist mir egal! (0) 0%
ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement), ist einumstrittenes Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene, welches über Jahre (Vorgespräche begannen bereits 2006), hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde. Die Frist zur Unterzeichnung für die EU-Staaten ist der 31. März 2012.
Die 12 teilnehmenden Staaten, Staatenbünde ( Australien, USA, Japan, Jordanien, VAE, Kanada, Marokko, Mexiko, Schweiz, Südkorea, Singapur, Neuseeland) und die EU, die sogenannten ACTA-Partner, wollen gemeinsam gegen die Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzung vorgehen.
In dem Anti-Fälschungsabkommen wird auf angeblich 52 Seiten festgehalten, wie Marken- und Urheberrechtsverletzungen weltweit bekämpft werden sollen. Ein Großteil der Regelungen in dem Urheberrechtsabkommen widmet sich zwar dem weltweiten Kampf gegen Produktfälschungen, wie z.B.: dem rechtswidrigen Kopieren von Medikamenten, Sportschuhen oder sonstigen Markenerzeugnissen, aber es verlangt auch von den Unterzeichnerstaaten, eine weltweit wirksame Durchsetzung der Rechte der Film-, Musik- und Verlagsindustrie! Und das natürlich auch im Internet! [ACTA-Abschnitt 5 (27) 'Geistiges Eigentum in digitalem Umfeld'.]
So werden, unter anderem, 3 Gebiete von der USTR (Handelsvertreter der Vereinigten Staaten) und der EU Kommision genannt, in denen ACTA Regelungen bereitstellt:
- Internationale Kooperation
- Abstimmung des Gesetzesvollzugs
- Schaffung neuer Gesetze zur Verwertung geistigen Eigentums
Ein eigenständiger ACTA-Ausschuss soll eingerichtet werden, dieser würde mit der Aufgabe betraut werden, die Einhaltung des Vertrages zu überwachen.
ACTA kann jedoch erst in Kraft treten, wenn das Europaparlament und der Rat der Europäischen Union und natürlich die Parlamente und Regierungen aller anderen Partnerstaaten zustimmen.
EDRi (European Digital Rights - eine internationale Vereinigung von Bürgerrechtsorganisationen, mit dem Ziel: Schutz der Privatsphäre und der Freiheit der Bürger in der Informationsgesellschaft), Datenschützer und andere ACTA-Gegner befürchten jedoch eine absolute Kontrolle des Internets, einen Eingriff in die persönliche Privatssphäre der Internetnutzer, einen Verstoß gegen europäisches Datenschutzrecht, sowie gegen Menschen - und Grundrechte.
Aufgrund weltweiter Massenproteste haben jedoch einige EU-Staaten den Vertrag noch nicht unterzeichnet bzw. wieder einen Rückzieher gemacht. Weltweit waren hunderttausende Demonstranten auf den Straßen, um gegen ACTA zu protestieren.
Auch im Internet haben politische Plattformen, wie Avaaz und Campact, bereits mehr als 2,4 Millionen Online-Unterschriften gegen ACTA gesammelt.
Vor Kurzem teilte die EU Kommission überraschend mit, das Abkommen dem Europäischen Gerichtshof zur Überprüfung vorlegen zu wollen. Das EU Parlament zeigt sich von den weltweiten Massendemos jedoch wenig beeindurckt.
Was denkt ihr darüber? Wird ACTA doch noch "ad Acta" gelegt?
TheSlayer hat auch einen tollen Blogeintrag zum Thema verfasst, den Link wollen wir euch natürlich auch nicht vorenthalten.:
http://www.touchingtherainbow.…ta-fur-jedermann.html?m=0
Außerdem gibt es noch ein paar interessante Videos auf Youtube, an dieser Stelle ein Dankeschön an Kerstin und Anubis:
http://www.youtube.com/watch?v=yWqta3S9vcc
http://www.youtube.com/watch?v=smK64xDwWmg
http://www.stopacta.de/acta-bedroht-zugang-zu-medikamenten/
... und noch eine passende Satire zum Thema:
http://www.youtube.com/watch?v=j4AwKWgeXuo
Wir sind sehr an eurer Meinung interessiert und freuen uns über rege Beteiligung an dieser Diskussion. :augzu