Ja, spinnen die Engländer?

Zitat von knut

In Großbritannien geht gemäß seinen verfassungsrechtlichen Bestimmungen die Staatsgewalt, im Gegensatz zu den kontinentaleuropäischen Staaten formal nicht vom Volke aus (auch wenn das Volk den wichtigsten Teil des Parlaments, das House of Commons, wählt, sondern vom "King (or Queen) in Parliament" bzw. vom Parlament selbst (absolute Parlamentsherrschaft)

Dann möchts ich dich bitten das Wort Demokratie in seine Bedeutung zu zerlegen, was so viel bedeutet wie Volksherrschaft.
QUOTE]

Naja, wenn das Volk das House of Commons wählt, und das House of Lords kaum noch Macht hat, dann ist es doch in der Tat so, dass das Volk eigentlich regiert. Der Monarch hat nur noch repräsentative Funktionen. Will derzeit die Queen in die City of London (Also die eigentliche City) so Muss sie den Lord Mayor um Erlaubnis bitten. Der Monarch hat auch keinerlei Einfluss auf das House of Commons, da er es auch nicht betreten darf. Und auch wenn es formal so aussähe als wäre der Monarch der Herrscher, so sieht das effektiv ganz anders aus.
Das haben wir letztes Semester alles an der Uni gemacht

[QUOTE=Aramis]@ K@hi
Mit der Begründung, dass man im heutigen Europa nach der Zeit zwischen 1933 bis 1945 einfach keinen organisierten Nationalsozialismus dulden kann.

Ich weiß nicht warum die solange mit dem NPD-Verbot gefackelt haben: Das ist unumstritten eine nationalsozialistisch ausgerichtete Partei, die verboten gehört.

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Wenn ihr Programm nicht ausdrücklich rassistische und Verfassungswidrige Sachen enthält darf man das nicht verbieten. Würden man in Deutschland die NPD, Rep usw verbieten, dann wäre das willkürlich und man wäre genauso wie die Nationalsozalisten, Kommunisten usw. Und das will man vermeiden.

Zitat von Aramis

Da sieht man doch was für Idioten es noch gibt. Erstmal versteh ich nicht wie man so einer Ideologie überhaupt nachgehen kann: Der ganze Nationalsozialismus ist ein einziges Gerüst aus Lügen und Blindheit! Und ganz besonders versteh ich nicht wie man in einer demokratisch orientierten Union wie Europa nationalsozialistische Organisationen und Parteien wie die NPD oder diese 9.-November-Partei hier zulassen kann... Ich versteh's einfach nicht... sowas gehört verbannt!!!!

Tachen,

im Ánsatz hast du zweifels frei recht, nur ist die Gesetzeslage nunmal so das jeder das recht hat seine meinung in wort und schrift zu äussern und das recht hat parteien zu gründen.
Die in der News erwähnte Partei würde sich in Deutschland sicherlich den Vorwurf der Volksverhetzung gefallen lassen, dieser Vorwurf zieht meist ein Verbot nach sich.
ABER in England wird mit dem Gedankengut der "Nazis" nun mal anders umgegangen, und diese neue Partei ist nicht die erste ihrer Art die in england gegründet wurde.

Zitat

Ich weiß nicht warum die solange mit dem NPD-Verbot gefackelt haben: Das ist unumstritten eine nationalsozialistisch ausgerichtete Partei, die verboten gehört.

Der Fakt das die NPD eine nationalsozialiistische ausgerichtete Partei ist, ist laut Gesetz kein Grund für ein Verbot.
Es ist nicht strafbar mit dem rechten Gedankengut zu sympatisieren, jedoch ist der Aufruf zu den Taten wie Rassenhass,Antisemitismus und so weiter, die in dem Gedankengut verankert sind durchaus strafbar. Dadurch das die NPD sehr vorsichtig mit ihren Äusserungen in bezug auf diese Sachen war konnte man ihr Straftaten schwer nachweisen. Erschwerend war auch das die Besucher von Versammlungen der NPD durch die NPD kontrolliert wurden und wenn ihnen jemand komsich vorkam er kurzerhand nicht eingelassen wurde.

So long